Die spanische Solarindustrie hat dieser Tage einen schweren Schlag zu verkraften am Wochenende hat die spanische Regierung die Förderung für Strom aus erneuerbaren Energien vorübergehend ausgesetzt. Zwar erhalten bestehende Anlagen die versprochenen Vergütungen, Investoren dürfte dieser Schritt allerdings mehr als verunsichern.

Das entsprechende Gesetz wurde am Samstag von der Regierung verabschiedet und tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Details teilte die Anwaltskanzlei Rödl & Partner noch am Wochenende mit.

Demnach erhalten Betreiber ab sofort keine Einspeisevergütung mehr für Strom aus Windkraft, Photovoltaik und Co. Die Regierung ließ verlauten, dass die Aussetzung nur vorübergehend sei, machte aber keine konkreten Angaben zur Dauer des Moratoriums. Eine Ausnahme von der Regelung gibt es allerdings – Anlagen, die in das Spezialregister RIPRE (vormals PREFO) eingetragen sind, erhalten auch künftig eine Vergütung.

Die Auskunft gebende Anwaltskanzlei betonte, dass es bezüglich der Rechts- und Planungssicherheit von Investoren wichtig sei, dass bereits in Betrieb befindliche Anlagen von der neuen Regelung nicht betroffen sind. Es sei zu erwarten gewesen, dass die spanische Regierung wegen der laufenden Haushaltssanierung auch die Förderung der erneuerbaren Energien genauestens prüfen werde – um dies zu tun hat man die Förderung nun vorläufig ausgesetzt.

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