Bundesrat stoppt Kürzung der Solarförderung
4. Juni 2010 | Leser: 1650 | Keine Kommentare
Voraussichtlich kann das geplante Gesetz zur Kürzung der Solarförderung nicht wie geplant zum 1.Juli 2010 in Kraft treten. Grund dafür ist ein Votum der Länderkammer, die heute dafür stimmte, im vorliegenden Fall den Vermittlungsausschuss anzurufen. Allerdings geht die Bundesregierung derzeit noch davon aus, dass die geplante Regelung auch rückwirkend greifen könnte.
Gegen die geplante Kürzung der Solarförderung und somit für den Anruf beim Vermittlungsausschuss stimmten vor allem ostdeutsche- und SPD geführte Bundesländer. Damit ist die EEG Novelle deren Eintritt für den 1.Juli festgesetzt war zunächst gestoppt. Mehr…